Lieber Präsident Juncker

Essay Warum Wahlen nur ein primitives Instrument sind, den Volkswillen herauszufinden. Von David Van Reybrouck

Seit dem Sieg von Donald Trump haben wir viel über die amerikanischen Wähler gelesen, über Amerikas Politiker und seine Parteien. Was wir nicht gelesen haben, sind Analysen über die demokratischen Verfahren. Die Frage, ob Wahlen in ihrer jetzigen Form nicht vielleicht doch eine altmodische Form sind, um aus dem Gemeinwillen eine Regierung und deren Politik zu bestimmen, diese Frage gilt immer noch als ketzerisch.

Bei Wahlen geben die Wähler ihre Stimme ab, aber sie geben sie auch weg für die nächsten Jahre. Das repräsentative Systems war früher wohl richtig und notwendig, als Kommunikation noch langsam und Information begrenzt war. Aber heute? Volksabstimmungen sind keinen Deut besser. In einer Volksabstimmung werden die Menschen direkt gefragt, was sie denken, ohne dass sie wirklich darüber nachdenken müssen. Stattdessen werden sie in den Monaten davor bombardiert mit Propaganda.

Wenn wir es versäumen, unsere demokratischen Techniken zu erneuern, werden wir bald feststellen, dass unser ganzes System nicht mehr reparabel ist. 2016 ist schon jetzt das schlimmste Jahr für die Demokratie seit 1933. Donald Trump ist kein Zufall, keine Kuriosität, sondern das logische Ergebnis, wenn man eine Idee des 18. Jahrhunderts (Wahlen) mit den Ideen des 19. (das allgemeine Wahlrecht), des 20. (die Erfindung der Massenmedien) und des 21. Jahrhunderts (die Kultur der sozialen Medien) kombiniert.

Sowohl Brexit als auch Trump illustrieren schmerzhaft den gefährlichen Weg, den unsere westlichen Demokratien genommen haben: Sie haben die Demokratie auf das Wählen reduziert. Unsere Weigerung, die Verfahren zu verändern, hat dazu geführt, dass politischer Aufruhr und Instabilität unsere Demokratien bestimmen.

Das trifft wohl auch auf die Europäische Union zu, deren Präsident Sie, Herr Juncker, sind. In der vergangenen Woche wurde mir klar, dass das Projekt der EU in nur einem Jahr schon Geschichte sein könnte. Wenn Geert Wilders und Marine Le Pen ihre Wahlen gewinnen, werden in den Niederlanden und in Frankreich Referenden über einen Austritt abgehalten. Beide haben laut Umfragen Siegchancen, beide haben Referenden gefordert. In beiden Ländern wurde 2005 die europäische Verfassung abgelehnt. Der Austritt von zwei Gründungsmitgliedern wäre das Ende des europäischen Traums, des größten friedensstiftenden Projekts der Menschheitsgeschichte.

Und das ist nicht alles. Im Dezember könnte Österreich erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg einen rechtspopulistischen Politiker zum Staatsoberhaupt wählen; seine Europaliebe hält sich in Grenzen. Italien wird wackeln, wenn die Parlamentsreform von Premier Renzi scheitert. Polen wird sich weiter dem autokratisch geführten Ungarn nähern. Bulgarien wird nach den Wahlen in der vergangenen Woche immer stärker nach Russland schauen. Und Deutschland wird bis zu den Wahlen im nächsten Jahr eine stetig wachsende AfD erleben. Deutschlands so plötzlich erworbener Ruf als „neue Führungsmacht der westlichen Welt“ könnte ziemlich kurzlebig sein.

Zahlreiche westliche Gesellschaften leiden derzeit unter einem „Demokratie-Müdigkeits-Syndrom“. Die Symptome sind: Referendumsfieber, Parteiaustritte, schwache ; Wahlbeteiligungen. Oder auch: Regierungsimpotenz und politische Lähmungserscheinungen - hervorgerufen durch unerbittliche Medien, weitverbreitetes öffentliches Misstrauen und populistische Aufstände. Der sogenar World Values Survey malt ein dunkles Bild: Weniger als die Hälfte der jungen Europäer glaubt, dass es wirklich wichtig sei, in einer Demokratie zu leben. Aber Demokratie ist nicht das Problem. Wahlen sind das Problem.

Das ist der Zustand des Kontinents, Herr Präsident. Wir fallen auseinander. Sie haben im September gesagt, dass sich Europa, „zumindest in Teilen, in einer existenziellen Krise“ befinde. Aber wenn das so ist: Warum sehen und hören wir nichts von einem Aufbruch, nichts von einer neuen und überzeugenden Vision einer europäischen Demokratie? Bislang hat die EU nur mit der schlechtmöglichsten Antwort auf den Brexit reagiert: Man zuckte mit den Schultern und macht weiter wie bisher. Nun, die Leave-Kampagne habe ja eh nur aus Lügen bestanden, die EU müsse sich gar nicht selbst befragen. „Eine Kettenreaktion? Niemals.“

Bislang haben Sie auch auf die Wahlen in den USA nur die schlechtmöglichste Antwort gefunden: Sie geben Trumps Ignoranz die Schuld. „Wir werden zwei Jahre verlieren, solange Trump auf seinen Reisen die Welt kennenlemt, die er bislang nicht kennt.“ Das mag stimmen, aber wer Leute wie Trump, Farage und Johnson als Deppen und Lügner schimpft, die Wut und die Ängste ihrer Wähler aber nicht ernst nimmt, gießt Öl ins Feuer. Ja, durchaus, ein Teil der Wut mag Einbildung und von den Populisten gefüttert worden sein, aber der andere Teil davon ist durchaus real und verdient Ihre absolute Aufmerksamkeit.

Es gibt wieder zwei Europas, es gibt sogar wieder zwei Deutschlands. Diesmal ist es nicht Osten gegen Westen, nicht Kapitalisten gegen Kommunisten. Diesmal sind es die, die sich politisch repräsentiert fühlen, und jene, die das nicht tun, so lange jedenfalls, bis ein populistischer Führer auftaucht und alte Ressentiments weckt.

Martin Schulz, der derzeitige Präsident des Europäischen Parlaments und ein Sozialdemokrat, rief kürzlich zu einem „Aufstand der Anständigen“ auf und vergaß dabei offensichtlich, dass er damit große Teile des anderen Europas als „unanständig“ dämonisierte. Seltsam, ich dachte immer noch, dass die Sozialdemokratie sich um die Abgehängten kümmern würde.

Für Guy Verhofstadt, den Spitzenkandidaten der Liberalen, lautet die Antwort auf Trump nicht, dass Europa mehr Demokratie brauche, sondern mehr Verteidigung. Als ob die größte Gefahr von außen käme. Nicht Russland stellt heute die größte Bedrohung für die EU dar, sondern die EU bedroht sich selbst am stärksten. Herman van Rompuy, der frühere Präsident des Europäischen Rates, sagte kürzlich: „Ich muss immer lachen, wenn die Leute von demokratischen Defiziten sprechen. Zugegeben, die EU muss besser funktionieren, aber unsere Demokratie hat keine Probleme.“

Das sehe ich anders. Der eigentliche Grund, warum die EU auseinanderfällt, liegt darin, dass die Bürger zu viel von Brüssel trennt. Es ist an der Zeit, dass sie mitreden dürfen, nicht durch Repräsentation, sondern durch Partizipation. Alle fünf Jahre einen Zettel in die Wahlurne werfen, das reicht nicht. Wo können Europas Bürger die bestmöglichen Informationen bekommen, um sich gemeinsam zu engagieren und gemeinsam über die Zukunft zu entscheiden? Wo können Bürger das Schicksal ihrer Gesellschaft in die Hand nehmen? Sicher nicht in einer Wahlkabine.

Wir sollten zurückkehren zu einem zentralen Prinzip der athenischen Demokratie: Wir sollten losen. Im alten Athen wurde ein Großteil der öffentlichen Ämter durch Losentscheid besetzt. Renaissancefürstentümer wie Venedig und Florenz losten auch und sorgten über lange Zeit hinweg für Stabilität. Beim Losentscheid müssen nicht alle über etwas entscheiden, wovon nur wenige wirklich etwas verstehen, sondern die Idee besteht darin, dass ein zufällig ausgewählter Teil der Bevölkerung sich schlaumacht und dann eine sinnvolle Entscheidung fällt. Ein Querschnitt der Gesellschaft, der informiert ist, agiert vernünftiger als eine ganze Gesellschaft, die nicht informiert ist.

Mal ehrlich, Herr Juncker. Sie sollten die Europäer ernst nehmen. Warum die Massen erziehen, wenn man sie doch nicht sprechen lässt? Schauen Sie nach Irland. Irland ist die innovativste Demokratie Europas. Vor ein paar Wochen wurden dort per Los 100 Bürger in eine sogenannte Bürgerversammlung gewählt. Irland ist ein Land, das seinen Bürger traut, anstatt Angst vor ihnen zu haben. Im Lauf des nächsten Jahres soll die Bürgerversammlung über fünf Themen diskutieren, Themen wie Abtreibung, Volksabstimmungen und Klimawandel, und alle Experten einladen, die hilfreich sein könnten. Diese Bürgerversammlung ist die zweite dieser Art in Irland. Schon 2013 und 2014 wurden dort Bürger gefragt, der Politik Empfehlungen zu geben. Damals ging es unter anderem um gleichgeschlechtliche Ehen. Über den Vorschlag der Büigerver-sammlung wurde schließlich in einem nationalen Referendum abgestimmt. Es war das erste Mal in der Geschichte der Moderne, dass eine Verfassungsänderung durch Teilhabe von zufällig ausgewählten Bürgern erfolgte. So funktioniert Demokratie im 21. Jahrhundert.

Warum sollte man nicht Ähnliches in der EU organisieren? Jedes EU-Mitgliedsland könnte jeweils 100 Bürger durch Los bestimmen, die vier Tage lang über eine einzige, große Frage beraten: Wie können wir die Europäische Union bis 2020 demokratischer machen? Die Teilnehmer, in Portugal genauso wie in Estland, bekämen dieselbe Zeit und dasselbe Informationsmaterial. Jedes Land dürfte zehn Empfehlungen formulieren. Nach drei Monaten würden jeweils 20 durch Los bestimmte Delegierte eines Landes in Brüssel zusammenkommen, um eine endgültige Liste der 25 wichtigsten Punkte einer zukünftigen Politik zu erstellen.

Das wäre eine echte Veränderung. Bürger sind es, die eine zukünftige Agenda bestimmen würden, eine Agenda von unten nach oben. Die Bürger bekämen eine aktive Rolle, das neue Europa zu formen. Es würde auch eine neue Dynamik zwischen den Mitgliedstaaten und Brüssel entstehen. Und noch wichtiger: Die zwei Europas, von denen vorhin die Rede war, würden wieder in einen echten Dialog treten, anstatt sich weiterhin im Netz zu beschimpfen.

Präsident Juncker, Sie haben gesagt, dass „die nächsten zwölf Monate entscheidend sind, um ein besseres Europa zu gestalten“. Sie sprachen sogar von „einem Europa, das den Bürger stärker macht“. Traurigerweise ging das bislang nicht über ein EG-Mobilfunknetz und ein Freiwilligen-Korps hinaus. Wie kann es eigentlich sein, dass Ihnen in einem solch schwierigen Moment so wenig einfällt? Die heutigen Herausforderungen sind größer: Wir müssen wieder Vertrauen in dieses einzigartige Projekt herstellen, und das geht nur, wenn wir die Bürger teilhaben lassen an der Debatte über die Zukunft ihrer Gesellschaft. Demokratie ist nicht nur die Herrschaft des Volkes und die Herrschaft für das Volk, sie ist auch die Herrschaft durch das Volk. Wir haben ein Jahr lang Zeit.

Van Reybrouck, 45, ist ein belgischer Autor und Gründer des dortigen GlOOO-Netzwerks. Zuletzt erschien von ihm „Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist“.

DER SPIEGEL 47/2016